Neues von der Stadtratsitzung am 27.07.2020

29. Juli 2020

#fürnheim

#kläranlage

#mehrkosten

#kappelbuck

Fürnheim

Bei der Stadtratssitzung am 27. Juli wurden auch zwei wichtige Themen für Fürnheim besprochen.

Zum einen ging es um den Anschluss der Kläranlage Fürnheim mit Wassertrüdingen. Anders als 2015 in einer Studie prognostiziert belaufen sich die Kosten nicht auf ca. 1,26 Mio Euro, sondern vermutlich auf ca. 2,4 Mio Euro - unter Vorbehalt nach jetzigem Kenntnisstand und Entscheidung für eine Variante. Da solche Anlagen kostenrechnend sein müssen, werden die Mehrkosten (abzüglich der Förderung von tatsächlichen Anschlusskosten) geschätzt i. H. v. 700-800.000 Euro auf die angeschlossenen Haushalte umgelegt werden müssen. Wir haben gestern intensiv nachgebohrt, wie es binnen 5 Jahren zu einer solchen Kostensteigerung kommen kann und wo die Lücken entstanden sind??? Und können festhalten, dass dies zu ca. 10 % durch allgemeine Baukostensteigerungen zu begründen ist, die weiteren 90 % jedoch durch einen geänderten Leistungsumfang zustande kommen. Auch hier gab es eine Reihe von Fragen zu klären. Aufgrund des hohen Zeitdrucks wird auch der Anschluss von Röckingen um Rahmen dieser Maßnahme leider nicht möglich sein.

Bei einem nächsten Tagesordnungspunkt ging es um das Baugramm Kappelbuck. Hier wurde beschlossen, dass man sich aufgrund der angespannten Haushaltssituation bei der Erschließung auf die Notwendigkeiten beschränkt und ggf. bei einer späteren Erweiterung weitere Fußwege / Gehsteige vorsehen wird.

Es ist schade, dass aktuell kein/e OrtsvertreterIn oder OrtssprecherIn im Stadtrat ist, um die Belange des Ortsteils persönlich zu vertreten.

#gemeinsambesser

#regionaleenergieerzeugung

#obermögersheim

#Bürgerbeteiligung

#Transparenz

Solarpark

Das Thema erneuerbare Energien (Photovoltaik, Windkraft, Biogas) wurde in der noch jungen Amtsperiode bereits häufig im Stadtrat diskutiert, zum Teil auch kontrovers wie am gestrigen Abend. Bei manchen Unterschieden wurde jedoch deutlich, dass der Wassertrüdinger Stadtrat an einem Strang ziehen will, wenn es darum geht Entscheidungsprozesse zu neuen Anlagen transparent zu machen. Aus diesem Grund begrüßen wir die Initiative der CSU-Fraktion sehr, eine Beschlussfindung in Obermögersheim zu vertagen und wieder eine Bürgerbeteiligung vorzuschalten, wie es auch in der Vergangenheit teilweise schon praktiziert wurde.

#haushalt

#schuldenstand

#corona

Haushalt

TOP6 und TOP7 der gestrigen Stadtratssitzung befassten sich mit dem städtischen Haushalt.

Zum einen wurde vom Kämmerer sehr übersichtlich und detailliert das Ergebnis der Jahresrechnung 2019 mit Rechenschaftsbericht bekannt gegeben. Hier wurde eine sparsame Haushaltsführung im Zahlenwerk bereits sichtbar. Es bildet eine gute Grundlage für die anschließende Rechnungsprüfung und die kommenden Haushaltsberatungen.

Zum anderen gab es einen aktuellen Sachstandsbericht zur Haushaltslage. Nach jetziger Einschätzung wirkt sich Corona zwar auf die Einnahmen aus, jedoch nicht so gravierend, dass die Haushaltsplanung dadurch grundlegend gefährdet wäre. Diese Entwarnung gilt natürlich nur unter Vorbehalt, hilft den Stadträten jedoch sehr für eine gute, ausgewogene Entscheidungsfindung.

Weitere Unwägbarkeiten stellen eine mögliche Mehrkostenbeteiligung beim Hochwasserschutz, nachträgliche Baumaßnahmen bei den Deponien, sowie diverse, noch in Arbeit und Prüfung befindliche Verwendungsnachweise für Baumaßnahmen dar (u. a. Schlosswand, Entengraben).

Sollte aufgrund von Steuerausfällen o. ä. ein Nachtragshaushalt notwendig werden, würde dies tagesaktuell entschieden werden.

Teilen